Ungewöhnliche Szenen spielen sich
augenblicklich im Vorderen Orient ab. Friedliche
Massendemonstrationen im Libanon, gemeinsame Protestkundgebungen
ägyptischer Islamisten und Liberaler gegen das Mubarakregime,
lokale Wahlen in Saudi-Arabien prägen das heutige Erscheinungsbild
der Region genau wie Gewaltverzichtbekundungen palästinensischer
Widerstandsgruppen und Parteienverhandlungen zur Bildung einer
Regierungskoalition im Irak. Die arabische Welt verändert sich und
zwar tief greifend. Im Gegensatz zum vereinfachten
Ideologiegefärbten Debattieren, vor allem in Washington, über die
Frage inwieweit die aktuellen Ereignisse durch die Nahostpolitik
der Bushadministration ausgelöst worden wären oder ob lokale und
regionale Faktoren ebenfalls dazu beigetragen hätten, liegt die
wahre Herausforderung des jetzigen Moments darin, die
verschiedenen Stossrichtungen zu begreifen, in die sich so
unterschiedliche Länder wie der Libanon und Saudi-Arabien gerade
politisch entwickeln.
Drei komplementäre Lesarten scheinen hierbei in Anbetracht der
regionalen Vielfalt plausibel zu sein. An erster Stelle lässt sich
die zuversichtliche Deutung einer demokratischen Trendwende nicht
umgehen. In der Tat häufen sich die Hinweise beginnender
politischer Transformationen in mehreren Ländern der arabischen
Welt. Der Irak und Palästina haben gewählt, zwar unter den
Vorzeichen der amerikanischen bzw. israelischen Besatzung aber
dennoch fair, pluralistisch und mit einer hohen Wahlbeteiligung
der jeweiligen Bevölkerung. Die aus den irakischen Wahlen
hervorgegangene Machtkonstellation verhindert die befürchtete
Hegemonie der schiitischen Mehrheit und zwingt Großayatollah
al-Sistani und Partner, sich konsensgeleitet mit Forderungen
anderer Volksgruppen auseinanderzusetzen. Zumindest droht in der
nahen Zukunft kein theokratischer Irak nach iranischem Vorbild
mehr. In Palästina unterstreicht die islamistische
Widerstandsbewegung Hamas zunehmend ihren Willen, sich an den für
den kommenden Juli geplanten parlamentarischen Wahlen zu
beteiligen. Kein Wunder, denn die letzten lokalen Wahlen in den
besetzten Gebieten haben ihr 70% der Mandate in Gaza und 25% in
der Westbank gesichert. Die Waffenruhe mit Israel und die
Tolerierung des neuen Präsidenten Abu Mazen werden somit durch
eine pragmatische Kehrtwende zementiert. Die islamistische
Opposition ist auf dem besten Wege dorthin, sich allmählich als
ein Akteur unter anderen in der legalen Politiksphäre zu
definieren, wo ideologische Kämpfe und Interessenkonflikte
friedlich in demokratischen Institutionen ausgetragen werden
sollen. Das künftige palästinensische Parlament wird zur Schule
für Hamas in Sachen Mäßigung und Toleranz.
Zweifelsohne lassen sich aus den
irakischen und palästinensischen Entwicklungen nur bedingt
regionale Aussagen ableiten. Der Ausnahmecharakter, vor allem aus
arabischer Sicht, wird beiden Modellen noch eine ganze Weile
erhalten bleiben. Jedoch verliert dieser Ausschlussmechanismus
erheblich seine Gültigkeit, wenn die sich anbahnenden
Veränderungen im Libanon, Saudi-Arabien und Ägypten berücksichtigt
werden. Zusammen betrachtet zeugen die Ereignisse in diesen drei
Ländern von einem Bruch im dominanten autoritären Muster des
Verhältnisses von Staat und Gesellschaft. Die autoritären Regime
in Riad und Kairo sowie die von Damaskus dirigierte libanesische
Regierung mussten sich angesichts unzufriedener Mehrheiten und
zunehmender westlicher Kritik an undemokratischen
Herrschaftsformen auf politische Reformen einlassen. Sicherlich
stellen die saudiarabischen Wahlen, aus denen unter anderem Frauen
ausgeschlossen werden, oder die Versprechungen syrischer Soldaten
und Geheimdienstler aus dem Libanon abzuziehen keine umfassenden
Reformen im Sinne eines nachhaltigen Demokratisierungsprozesses
dar. Ebenfalls real ist die Gefahr einer Sinnenteleehrung der
ägyptischen Verfassungsänderung hinsichtlich der
Präsidentschaftswahlen nach tunesischem Vorbild, wo Bin Ali die
unvermeidbare Verlängerung seiner Amtszeit pluralistisch
inszeniert. Dennoch ist das Entscheidende daran die Erkenntnis,
dass die Autokraten zu Zugeständnissen bewegt werden können. Nun
reagieren die Übervaterfiguren Arabiens auf interne
Protestbewegungen nicht wie gewohnt mit ihrem differenzierten
Repertoire an repressiven Mitteln, sondern sie beugen sich im
Angesicht des Drucks einer Öffentlichkeit, die noch nie so
empfänglich war für die Ideale der Demokratie und der
Menschenrechte. Für die in diesem Raum verbreitete politische
Kultur des Lamentierens und der Passivität kommt dies einer wahren
Revolution gleich. Der Herbst der Patriarchen bahnt sich an.
Genug der rosigen Bilder! Denn die zweite mögliche Lesart
verlagert den analytischen Blickwinkel auf die in der jetzigen
arabischen politischen Landschaft inhärenten Gefahren des
militanten Islamismus und der ethnischen Gewalt. Im Gegensatz zu
Ländern wie Algerien und Ägypten, in denen die Gewaltwellen
eindeutig abebbten, lässt sich vor allem am Golf eine steigende
Radikalisierung unter islamistischen Akteuren feststellen.
Inspiriert durch das Überleben Bin Ladens und die terroristische
Wucht im Irak begreifen jene Splittergruppen die Lage in
Saudi-Arabien und Kuwait, um die zwei brisantesten Beispiele zu
nennen, als einen Endkampf gegen die Ungläubigen. Dort prägt die
Sinnlosigkeit einer fatalistischen Gewalt den Alltag und zwingt
die staatlichen Autoritäten zu repressiven Gegenmaßnahmen. Das
Gefahrenpotential des radikalen Islamismus wird zum drohenden
Flächenbrand, wenn das Fortbestehen einer tief greifenden
rückwärtsgewandten Kultur in den Golfländern ins Bild einbezogen
wird. Die Ergebnisse des saudiarabischen Urnengangs, bei dem
ultrakonservative Wahabiten die Mehrheit der Mandate errangen, und
die unsägliche Diskussion im kuwaitischen Parlament über die
politischen Rechte der Frauen sollten in diesem Zusammenhang mehr
als anfängliche Alarmsignale aufgefasst werden. Die Auswirkungen
auf die politische Gesamtentwicklung sind fatal. Denn die Regime
rechtfertigen das langsame Tempo des Reformprozesses
(Saudi-Arabien) oder seinen Stillstand (Kuwait) durch die
Notwendigkeit der Terrorbekämpfung. Auch der Westen sieht, aus
gutem Grund heraus, davon ab, die golfarabischen Herrscher
konsequent unter Demokratisierungsdruck zu setzen. Die
Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung in diesem strategischen
Raum wiegt realpolitisch viel mehr verglichen mit jeglichen
Demokratieträumen, vor allem wenn sich die oppositionellen Kräfte
einem anderen Politikverständnis verpflichtet fühlen.
Eine andere Gefahrenzone entsteht aus dem Nährboden potentieller
ethnisch-religiöser Konflikte heraus. Arabische Regime haben nicht
selten eine einseitige völkische Prägung, die weder
Gesellschaftsrealitäten widerspiegelt noch auf Konsens beruht.
Repression und Marginalisierung sind seit längerem an der
Tagesordnung in Algerien gegenüber der Berberbevölkerung, in
Syrien bezüglich der sunnitischen Mehrheit und am Golf, vor allem
in Bahrain und Saudi-Arabien, im staatlichen Umgang mit den
schiitischen Mitbürgern. Sie blieben aber auch für geraume Zeit
strukturierende Merkmale im Irak und im Verhältnis vom Nord- und
Südsudan. Nun ändert sich gegenwärtig die ethnisch-religiöse
Zusammensetzung der Machtkonstellation in beiden Ländern und es
etablieren sich graduell politische Institutionen, in denen die
Repräsentation der verschiedenen Volksgruppen demokratisch
sanktioniert werden soll. Diese Entwicklung wird in der arabischen
Öffentlichkeit, sicherlich stärker im Zusammenhang mit dem Irak,
keinesfalls am Rande wahrgenommen. Überall in der Region werden
die Stimmen der Unterdrückten lauter, die Konturen ihrer
Forderungen deutlicher. Endlich finden die "Underdogs" in
al-Sistani und dem Südsudansischen Anführer John Garang ihre
ersehnten Vorbilder. Nur wenige unter den betroffenen Ländern
verfügen über die nötigen Mittel, konfliktentschärfend mit den
aller Voraussicht nach zu erwartenden Konflikten umzugehen. Das
syrische Regime reagierte im vergangenen Jahr mit dem gewohnten
Mix von brutaler Repression und billiger Propaganda auf die
Unruhen im Kurdengebiet. Selbst in Bahrain, wo halbwegs
demokratische Strukturen existieren, ist die schiitische Mehrheit
der Bevölkerung unterrepräsentiert und fühlt sich deshalb zu Recht
an den Rand gedrängt. Obwohl politische Reformen, die zur
Ausweitung von Partizipationsmöglichkeiten führen, an sich das
einzige Rezept gegen ethnisch-religiöse Konflikte darstellen,
wirkt sich diese zweite Gefahrenzone auf die Perspektiven der
Demokratisierung in der arabischen Welt eher hemmend aus. Zuweilen
entsteht der Eindruck, dass die Herrscher in jenen Ländern
angesichts lauernder Risiken umso brutaler und kompromissloser
ihre Macht zu verteidigen versuchen.
Droht ebenso eine Eskalation entlang ethnisch-religiöser
Trennlinien im Libanon? Wohl kaum. Die Hauptakteure in der
libanesischen Szene, so konträr Hussein Nasrallah und Walid
Jumblat in ihren Auffassungen sein mögen, orientieren sich an
einem politischen Konsens, der vom nationalstaatlichen Gedanken
getragen wird. Nicht nur die symbolische Verbannung aller
ausländischen und Parteienflaggen aus den Beiruter Demonstrationen
steht dafür, sondern vielmehr die sichtbare Übereinstimmung quer
durch die verschiedenen Lager, dass die Geschicke des Landes
innerhalb der nationalstaatlich sanktionierten Politiksphäre
möglichst demokratisch und ohne externe Interventionen
ausgehandelt werden sollen. Das war die zentrale Botschaft der
Millionendemonstrationen von Hisbollah, die ihr gesellschaftliches
Gewicht und politische Ambitionen eindrucksvoll dokumentierten.
Die Bedeutung nationaler Souveränität transformiert sich somit vom
ängstlichen Kollektiv "wir gegen die Außenwelt", gänzlich
abgesehen davon ob die Hauptstadt der Außenwelt Washington oder
Damaskus ist, zur kompromissbereiten Formel "wir untereinander",
anhand derer das Hauptaugenmerk auf Fragen der nationalen Politik
gerichtet wird.
Eine ähnliche Tendenz zur Anerkennung nationalstaatlicher Grenzen
als Wegweiser für politische Forderungen ist gegenwärtig
gesamtregional spürbar. Der Nationalstaat, für lange Zeit von den
Panarabisten geächtet und den Islamisten bekämpft, rehabilitiert
sich und drängt grenzüberschreitende Vorstellungen einer
arabischen oder islamischen Umma in den politischen Hintergrund.
Auf der letzten Kundgebung der ägyptischen Protestbewegung Kifaya
(Genug) im vergangenen Februar wurden weder antiamerikanische noch
antiisraelische Parolen in die versammelte Menge geschleudert. Die
Lage im Irak und die Besatzung Palästinas, ehemals massenfesselnde
Magnete, wurden mit keinem Satz erwähnt. Es ging ausschließlich um
politische Reformen in Ägypten. Selbst die benachteiligten
Schiiten in Bahrain und Saudi-Arabien fordern Veränderungen
innerhalb des jeweiligen nationalstaatlichen Rahmens. Genau wie im
Irak hegen sie keine separatistischen schiitischen Ambitionen,
sondern bezwecken mit ihren Aktionen eine bessere politische
Repräsentation und eine gerechtere Verteilung des Reichtums
zwischen ihnen und den anderen Volksgruppen. Die Wiederentdeckung
des Nationalstaats stellt dementsprechend die dritte plausible
Lesart der arabischen Realität dar, die, wo die Vorzeichen auf
allmählich konsensorientierte Politiksphären hindeuten, zur
Förderung demokratischer Reformen beitragen wird.
Im Vorwort zur im Jahre 1939 erschienenen Erstauflage seines Von
Hegel zu Nietzsche schreibt der deutsche Philosoph Karl Löwith
(1897-1973) "Der Prozess der Sinnverschiebung ist nie
abgeschlossen, weil im geschichtlichen Leben niemals von
vornherein feststeht, was am Ende herauskommt." In Anbetracht der
Vielfalt und Gegensätzlichkeit heutiger arabischer Entwicklungen
gäbe es keine bescheidenere Vorsichtsnote zum Schluss.
Süddeutsche Zeitung, 5.4.2005, S. 15
Dr. Amr Hamzawy ist Senior Associate für die Politik des Nahen
Ostens an der amerikanischen Carnegie Endowment for International
Peace, Washington. Von ihm erschien neulich "Kontinuität und
Wandel im zeitgenössischen arabischen Denken", Verlag des
Deutschen Orient-Instituts, Hamburg 2005. |
