"Die
Bevölkerung hat nichts mehr zu verlieren"
Ein Gespräch mit der Usbekistan-Spezialistin Andrea Berg über die
sozialen und politischen Hintergründe der Ereignisse von Andischan
DAZ: Erst Kirgisistan, nun Usbekistan. Gibt es eine
Gesetzmäßigkeit der Revolutionen in Zentralasien, oder müssen mehr
usbekische Spezifika in Betracht gezogen werden?
Andrea Berg: Ich denke, dass wir weder in Kirgisistan noch in
Usbekistan überhaupt von einer Revolution sprechen können. Anders
als beim Machtwechsel in Georgien und in der Ukraine - die jeweils
mit klarem Symbol und charismatischem Oppositionsführer erfolgten,
war in Kirgisistan die Verwirrung über Zeichen und Farbe des
Umsturzes symptomatisch: für das Misstrauen zwischen Bevölkerung
und Opposition sowie für die Uneinigkeit innerhalb der Opposition,
die in mehr als 40 stark personalisierte Parteien zerfällt.
Es ging und geht weniger um einen politischen Richtungswechsel,
als um einen Machtwechsel innerhalb der Eliten. Die Bevölkerung
wird dabei in hohem Maße instrumentalisiert.
Zwar waren Unregelmäßigkeiten bei den Parlamentswahlen am 27.
Februar und 13. März 2005 der Auslöser für die Demonstrationen in
Südkirgisistan, die Ursache aber ist die wirtschaftliche und
politische Isolation des Südens. Auch im usbekischen Andischan
ging die Bevölkerung auf die Strasse, weil sie nichts mehr zu
verlieren hatte, in den letzten Jahren systematisch von ihrer
Regierung ausgegrenzt worden war und auf keinerlei
Rechtsstaatlichkeit vertrauen konnte.
DAZ: Wie muss man sich in Usbekistan die Clanstrukturen und
Machtverteilung der Eliten vorstellen?
Berg: In Usbekistan spielt regionale Identität eine wichtige
Rolle. Die einflussreichsten Regionen sind Samarkand und
Taschkent, gefolgt vom Ferghana-Tal und Buchara. Vertreter der
mächtigen Familien aus diesen Regionen sind in der Verwaltung
Karimows vertreten und bekleiden hohe Regierungsposten. Der
äußerste Westen - Chiwa und Karakalpakstan - sowie der äußerste
Süden - Kaschkadarja und Surchandarja - haben kaum politisches und
wirtschaftliches Gewicht.
DAZ: Das Ferghana-Tal birgt besonderen sozialen und religiösen
Zündstoff, heißt es. Einige sehen in ihm sogar ein Reservoir von
Terroristen...
Berg: Das Ferghana-Tal erstreckt sich über die Territorien von
Usbekistan, Kirgistan und Tadschikistan. Als dicht besiedeldste
Region Zentralasiens hat die Bevölkerung hier mehr als anderswo
unter den willkürlichen Grenzschließungen, der Abgeschnittenheit
von den jeweiligen nationalen Wirtschaftszentren und fehlender
Infrastruktur zu leiden.
Im usbekischen Teil des Ferghana-Tals leiden insbesondere die
Bauern unter der staatlichen Planwirtschaft, die sie weiterhin
zwingt, Baumwolle statt dringend benötigter Kulturen wie Weizen,
Reis oder Gemüse anzubauen. Taschkent, ein potentieller
Absatzmarkt für diverse Produkte, ist nur über einen hohen Pass
und nach stundenlanger Autofahrt zu erreichen. Zu den Märkten auf
der kirgisischen und tadschikischen Seite gelangen die Händler nur
mit
Schwierigkeiten: Entweder sie setzen sich den Gefahren des
illegalen Grenzübertritts aus oder sie beteiligen die Grenzbeamten
an ihren Geschäften.
Das Zusammenleben der Menschen im Ferghana-Tal wird von den
Regierungen aller drei Länder, insbesondere aber von usbekischer
Seite, systematisch erschwert und gestört und die Lage damit
unnötig angeheizt.
DAZ: Karimow gibt der Islamistenbewegung Akryma die Schuld an den
Toten von Andischan. Wie wahrscheinlich ist ein systematisch
organisierter Aufstand von Islamisten?
Berg: Obwohl Usbekistan offiziell eine Republik ist, ist die
Position des Präsidenten innerhalb des Machtapparates dominant.
Gewaltenteilung existiert nur formal. Karimow inszeniert sich als
Vater der Nation und regiert das Land mit Hilfe von persönlichen
Erlassen. Die Position des Parlaments ist schwach, seine
Mitglieder sind Vertreter regierungsnaher Parteien und der
Verwaltung. Um sicherzustellen, dass nur regimetreue Parteien an
den Wahlen teilnehmen können, wurde Anfang 2004 die Anzahl der
benötigten Unterschriften zur Registrierung einer politischen
Partei von 5.000 auf 20.000 erhöht. Die wenigen
außerparlamentarischen oppositionellen Gruppen und Bewegungen sind
untereinander zerstritten, ihre Führung ist zum Teil im Ausland.
Durch diese Gleichschaltung der säkularen Parteien im Parlament
und die Zersplitterung der säkularen oppositionellen Bewegungen
besteht die heutige Opposition in Usbekistan vor allem aus
illegalen islamistischen Gruppen. Die beiden wichtigsten sind die
Islamische Bewegung Usbekistans (IBU) und Hizb-ut-Tahrir. Während
die IBU vor allem Ende der Ende der 90er Jahre durch Geiselnahmen,
bewaffnete Überfälle und Zusammenarbeit mit den Taliban in
Afghanistan von sich reden machte, ist die Hizb-ut-Tahrir
offiziell gewaltfrei. Sie tritt für die Errichtung eines Kalifats
ein, in dem bestehende soziale Probleme wie Armut und Korruption
durch islamische Rechtsprechung gelöst werden sollen.
DAZ: Wie groß ist die Reichweite von Hizb-ut-Tahrir?
Berg: Nach Einschätzung von Experten beläuft sich die
Mitgliederzahl der Hizb-ut-Tahrir in Zentralasien auf mehrere
Tausend. Wie Interviews mit Mitgliedern der Organisation zeigen,
sehen viele junge Menschen in ihr die einzige Möglichkeit,
politisch ihren Willen zu bekunden und ihre Unzufriedenheit mit
der sozialen Lage in Usbekistan und dem Regime Karimows zu äußern.
Die Regierung wiederum benutzt Hizb-ut-Tahrir ebenso wie die IBU
als "Schreckgespenst" und Sinnbild für islamistischen Terror und
legitimiert ihre Repressionspolitik mit Verweis auf die "Zustände"
in Tadschikistan und Afghanistan.
DAZ: Kann sie dabei auf konkrete Ereignisse verweisen?
Berg: Bereits in den 1990er Jahren kam es im usbekischen Teil des
traditionell religiösen Ferghana-Tals immer wieder zu Unruhen. In
den Jahren
1997/1998 wurden in Namangan mehrere Angehörige der Miliz
umgebracht. Die Antwort der Regierung war eine Verhaftungswelle,
von der 1.000 bis 1.500 Personen in Namangan und Andijan betroffen
waren. Mehrere Personen wurden zum Tode verurteilt, viele
verblieben bis heute in den Gefängnissen. Die Regierung führte die
Unruhen auf den Einfluss "wahabbitischer Terroristen" zurück und
reagierte mit noch größerem Druck auf islamische Gruppen. Im
Fastenmonat Ramadan 1998 durfte nicht einmal mehr per Lautsprecher
zum Gebet gerufen werden.
Männer wurden von der Miliz gezwungen, ihre Bärte zu rasieren.
Ihren bisherigen Höhepunkt erreichten die repressiven Maßnahmen
mit der Verhaftung hunderter Personen im Ferghana-Tal nach dem
Bombenattentat auf den usbekischen Präsidenten am 16. Februar 1999
in Taschkent. An diesem Tag explodierten sechs Bomben, die 15
Menschenleben kosteten und mehrere Gebäude beschädigten. Bis zum
23. Februar waren bereits 30 Personen, die nach Aussagen Karimows
alle extremistischen religiösen Gruppen angehörten, festgenommen
worden. Bis Anfang März desselben Jahres folgten weitere 200 bis
500 Personen. Im Juni 1999 wurden 22 Personen im Zusammenhang mit
dem Attentat vor Gericht und sechs von ihnen in einem Schauprozess
zu Tode verurteilt. Die anderen erhielten Gefängnisstrafen
zwischen zehn und 20 Jahren. Niemand wurde freigesprochen. Darüber
hinaus wurden hunderte Personen festgenommen, die auf Taschkenter
Märkten und anderen öffentlichen Plätzen Flugblätter zur
Unterstützung der Angeklagten verteilt hatten.
DAZ: Der ehemalige britische Botschafter David Murray bezeichnete
Karimows Politik als "essenziell paranoid". Was ist dran an seinem
grundlegenden Vorwurf, Karimow würde vereint mit den USA und
Großbritannien durch seine Unterdrückungspolitik den Terror erst
hervorrufen, gegen den er sich wendet?
Berg: Bisher, und vor allem nach dem 11. September 2001, gelang es
Usbekistan immer wieder erfolgreich, sein nationales Problem mit
religiösen Gruppen als Kampf gegen den Terror zu deklarieren und
dafür Verständnis und Unterstützung von westlichen Regierungen zu
erhalten. Für die Bereitstellung von Überflugrechten und
Militärbasen in der Nähe der afghanischen Grenze erhielt
Usbekistan allein 2002 zusätzliche 100 Millionen US-Dollar zur
Unterstützung von Wirtschaftsreformen von den USA. Die Verletzung
von Menschenrechten wurde in bilateralen und multilateralen
Gesprächen danach kaum noch thematisiert.
Indem Karimow mit seinen "Anti-Terror Maßnahmen" nicht
unterscheidet zwischen gläubigen Personen und Extremisten und
unter anderem das Ferghana-Tal bei jeder Gelegenheit quasi in
"Sippenhaft" nimmt, wird sich die Stimmung gegen ihn und seine
Verwaltung immer mehr aufheizen. Aufgrund undurchsichtiger Wahlen
und fehlender politischer Alternativen sind Sympathien und
Unterstützung für extremistische Gruppen dann die einzige
Möglichkeit, Unzufriedenheit mit dem politischen und
wirtschaftlichen System auszudrücken.
DAZ: Tausende Menschen versuchen nun, nach Krigisistan zu
flüchten. Warum?
Berg: Es ist davon auszugehen, dass sich viele Menschen nach
Kirgisistan durchgeschlagen haben, weil sie sich von der dortigen
Regierung und den internationalen Organisationen Schutz erhoffen.
In Andijan müssen sie und ihre Familien mit Verschleppung,
Schauprozessen, Folter und Tod rechnen.
Nach unbestätigten Angaben sollen sich in einem Flüchtlingslager
auf der kirgisischen Seite derzeit etwa 500 Personen, vor allem
Männer, aufhalten.
DAZ: Wie schätzen Sie die Möglichkeiten einer Ausbreitung des
Aufstands ein?
Berg: Die Unruhen in der usbekischen Stadt Andijon sind kein
Handstreich religiöser Fanatiker, sondern Ausdruck der sozialen
und wirtschaftlichen Ausgrenzung, unter der die Bevölkerung seit
Jahren zu leiden hat. Der autoritär herrschende Präsident Islam A.
Karimow, früherer Erster Sekretär der Kommunistischen Partei der
Usbekischen SSR, regiert das Land mit eiserner Faust. Die in der
Verfassung vom 8. Dezember 1992 postulierten Werte wie Rede-,
Versammlungs- und Religionsfreiheit, aber auch politischer
Pluralismus werden in der Praxis nicht umgesetzt und als
Gefährdung für die Stabilität und innere Sicherheit angesehen.
Politische Gegner aller Art werden verfolgt. In den Gefängnissen
wird systematisch gefoltert.
Die Willkür der usbekischen Regierung und der Behörden richtet
sich jedoch nicht nur gegen religiöse bzw. vorgeblich religiöse
Gruppen und Individuen. Vielmehr leiden insbesondere Händler und
Kleinunternehmer unter dem Fehlen jedweder Rechtsstaatlichkeit und
tagtäglichen Übergriffen der Miliz. Durch drastische
Importrestriktionen im Jahr 2002 sollte die Bevölkerung zum
Beispiel dazu gezwungen werden, nur noch Waren aus der nationalen
Produktion zu kaufen. Im Oktober 2003 ordnete die Regierung an,
dass Händler nur noch in offiziell angemeldeten Kiosken und
Geschäften verkaufen dürfen und Registrierkassen verwenden müssen.
Diese und weitere Maßnahmen ruinierten das Leben vieler
Kleinhändler und ihrer Familien. Die Rigorosität, mit der die
Miliz und Steuerinspektoren die Anordnungen durchsetzen und bei
Zuwiderhandlung Waren konfiszierten, führten in der Bevölkerung zu
immer größerem Hass, der sich mehr als einmal in Streiks und
Schlägereien der Basarhändler Bahn brach. Auch die Bombenanschläge
von Ende März/Anfang April 2004 in Taschkent und Buchara müssen in
diesem Kontext begriffen werden. Solange kein Ende der Willkür des
Regimes Karimow in Sicht ist, wird es immer wieder zu neuen
Aufständen kommen. Es ist nur eine Frage der Zeit und der
Leidensfähigkeit der Bevölkerung, bis das Land flächendeckend
davon erfasst wird.
DAZ: Fehlende Rechtssicherheit als mögliche Ursache eines
gewaltsamen Umsturzes...
Berg: Ja, die Ereignisse in Kirgisistan und Usbekistan
unterstreichen deutlich die Auswirkungen fehlender
Rechtsstaatlichkeit auf die innere und äußere Sicherheit der
beiden Länder.
Das kirgisische Osch, einer der Orte, wo die Proteste in
Südkirgisistan begannen, liegt nur 30 km vom usbekischen Andijan
entfernt. Die Bevölkerung hat dort vor wenigen Wochen gesehen, was
eine entschlossene Masse ausrichten kann und, dass die Verwaltung
und die Miliz nicht allmächtig sind. Was sie nicht bedacht hatten,
war die Bereitschaft zum Einsatz von Gewalt, die Karimow von
Akajew unterscheidet.
Internationale Organisationen müssen in beiden Ländern darauf
hinarbeiten, dass die nationalen Gesetze auf der lokalen Ebene
implementiert werden. Erst wenn die Bevölkerung Rechtssicherheit
hat, wird sie auch Vertrauen in abstrakte Begriffe wie Demokratie
fassen und an ihre eigenen Mitgestaltungsmöglichkeiten in einem
politischen System glauben.
DAZ: Vielen Dank für das Gespräch!
Das Gespräch führte Matthias Echterhagen
19.5.2005 - Aktuelles; Deutsche Allgemeine Zeitung
http://www.deutsche-allgemeine-zeitung.de/index.php?idArticle=1802&identifier=
Dr. Andrea Berg, Centre for OSCE-Research/ IFSH,
andrea_berg@yahoo.de
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